Der Lehrer-Onlinekalender

Der Lehrer-Onlinekalender

le-on-ka.de - Ihr Unterrichtsmanager im Web

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für le-on-ka.de

Stand: April 2021  (direkt zu den Sonderbedingungen für Teilnehmer der Online-Klassen (Schüler*innen), die mit Pseudonym angemeldet sind.)

  1. Geltungsbereich
    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Bereitstellung der WebApp "LeOnKa - Der Lehrer-Onlinekalender" auf der Internetseite le-on-ka.de durch Monika Hannibal, Steuermannsweg 2a, 26629 Großefehn, in Folgenden "LeOnKa" genannt, an private Endnutzer, insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, die an einer Schule in Deutschland unterrichten, im Folgenden "Nutzer" genannt. Ein aktuelles Leistungs- und Preisverzeichnis ist auch unter https://le-on-ka.de/?seite=preise abrufbar.
  2. Vertragsgegenstand
    LeOnKa stellt dem Nutzer einen individuellen, durch ein Passwort geschützten Zugang zur WebApp "LeOnKa - Der Lehrer-Onlinekalender" auf der Internetseite le-on-ka.de zur Verfügung. Im Rahmen dieses Zugangs können vom Nutzer eigene Daten eingegeben, angezeigt und verwaltet werden, die der Terminplanung, Unterrichtsplanung und dem Einsatz im Unterricht, widerruflich auch als Online-Klasse dienen.
  3. Zustandekommen des Vertrages
    3.1 Zur Nutzung der WebApp muss sich der Nutzer registrieren und einen Vertrag abschließen. Ohne Registrierung sind nur allgemeine Informationen zugänglich.
    3.2 Registrierung und Vertragsabschluss können ausschließlich über die Internetseite https://le-on-ka.de/?seite=registrierung erfolgen.
    Der Registrierungsprozess erfolgt in folgenden Schritten:
    (1) Der Nutzer muss zunächst, ggf. nach Eingabe eines Gutscheincodes, eine Vertragsoption auswählen.
    (2) Danach sind wahrheitsgemäß Angaben zum Namen, der Adresse, der Emailadresse und der Schule zu machen. Erforderliche Angaben sind mit * gekennzeichnet. Zur Erforderlichkeit wird auf unsere Erklärung zum Datenschutz verwiesen. 
    (3) Der Nutzer wählt einen Benutzernamen und ein Passwort gemäß den Vorgaben.
    (4) Der Nutzer kann nach Zustimmung zu diesen AGB und der Datenschutzerklärung ein Angebot anfordern.
    (5) Das Angebot enthält alle Angaben zum Vertrag und dessen automatischer Verlängerung, dieser wird durch Anklicken der Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" verbindlich abgeschlossen.
    3.3 Der Nutzer erhält eine Email mit der Vertragsbestätigung. Die Nutzung der WebApp kann erst nach der Bestätigung der Emailadresse durch Anklicken des mitgesendeten Links  erfolgen. 
  4. Vertragsdauer und Testzeitraum
    4.1 Der Vertrag wird entweder als Abonnement mit einer festen Laufzeit über einen Zeitraum von 6 oder 12 Monaten abgeschlossen, oder als einmaliger Vertrag bis zum nächsten 31.7. (Schuljahresende), oder gemäß anderen Aktionsbestimmungen. Bei fester Laufzeit wird der Vertrag  nach Ablauf der Laufzeit automatisch um denselben Zeitraum zu den im Angebot enthaltenen Bedingungen verlängert, es sein denn, das Angebot enthält explizit eine anderslautende Vereinbarung.
    4.2 Jedem Neukunden wird ein Testzeitraum von mindestens einem Monat eingeräumt, innerhalb dessen noch keine Zahlung fällig wird. Bei einer Kündigung in diesem Testzeitraum wird das Nutzerkonto unverzüglich deaktiviert und das Vertragsverhältnis beendet.
  5. Leistungsumfang
    5.1 LeOnKa stellt dem Nutzer einen persönlichen Zugang zur WebApp "LeOnKa - Der Lehrer-Onlinekalender" zur Verfügung, den dieser mit einem Passwort über das Internet nutzen kann. Eine Nutzung ohne Internetzugang ist nicht möglich. Kosten für den Internetzugang muss der Nutzer selbst tragen.
    5.2 Die Nutzung beinhaltet Funktionen zur Terminplanung (Kalender, Stundenpläne), zur Unterrichtsplanung, sowie andere Funktionen (To-Do-Liste, Notizen). Der Funktionsumfang kann jederzeit seitens LeOnKa erweitert, verändert oder umgestaltet werden, ursprünglich bei Vertragsabschluss vorhandene Funktionen bleiben aber stets erhalten. Dies gilt nicht für Funktionen, die ausdrücklich  als "experimentell" gekennzeichnet sind. Die Funktionsfähigkeit der WebApp wird nur für die neuesten Versionen der gängigen Web-Browser (Chrome, Firefox, Edge, Safari) zugesichert.
    5.3 Im Rahmen der Nutzung wird dem Nutzer gestattet, Dateien hochzuladen. Dies ist nur gestattet,
    - wenn diese Dateien zeitnah zu Unterrichtszwecken dienen,
    - durch das Hochladen kein Urheberrecht oder der Datenschutz verletzt wird, 
    - keine strafrechtlich relevanten Inhalte hochgeladen werden, insbesondere kein gewaltverherrlichendes, pornografisches oder jugendgefährdenes Material,
    - als Typ nur Text- oder Bilddateien verwendet werden,
    - der Speicherbedarf der Dateien von insgesamt 1GB nicht überschritten wird,
    - nicht mehr als insgesamt 500 Dateien hochgeladen werden.
    Die Dateien dürfen nur für eigene, persönliche oder dienstliche Zwecke im Rahmen von Schulunterricht verwendet werden. Dies darf nur im Rahmen der Nutzung der WebApp geschehen. LeOnKa darf nicht zur Weitergabe der Dateien an Dritte genutzt werden. 
    5.4 Der Zugriff auf die Webseite le-on-ka.de wird nach dem Stand der Technik gewährleistet. Gelegentliche kürzere Zeit der Nicht-Erreichbarkeit aufgrund von Wartungsarbeiten oder geringfügigen technischen Problemen seitens des Providers, auf dessen Servern die WebApp läuft, stellen keinen Mangel dar.
    5.5 Serviceleistungen
    LeOnKa bietet dem Nutzer eine Unterstützung in Fragen der Handhabung der WebApp nur in Form eines Feedback-Formulars auf der Seite https://le-on-ka.de/?seite=feedback an. Eine telefonische Unterstützung findet nicht statt, eventuell angegebene Telefonnummern dienen nur zur Erfüllung der Pflichten nach dem Telemediengesetz.
  6. Sicherheit und Pflichten des Nutzers
    6.1 Um die Sicherheit des Zugangs zu gewährleisten, wählt der Nutzer einen Benutzernamen in Form eines Pseudonyms, der nicht auf seinen eigenen Namen schließen lässt. Außerdem wählt er ein sicheres Passwort, welches nur für LeOnKa gilt. Der Nutzer verwendet stets einen aktuellen Browser.
    6.2 Im Rahmen einer Zwei-Faktor-Autorisierung stellt LeOnKa dem Nutzer einen Servicekey zur Verfügung, welchen der Nutzer mit der Vertragsbestätigung per Email zugesendet bekommt. Dieser Servicekey muss sicher verwahrt und vor dem Zugriff Dritter geschützt werden, da er bei Änderungen am Konto, die den Zugriff auf das Konto betreffen (Passwort, Emailadresse) als Autorisierung dient.
    6.3 Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben. Bei Nutzung insbesondere in der Schule hat er dafür zu sorgen, dass sein Passwort nicht ausgespäht wird.
    6.4 Wurde das Passwort vergessen, kann über die Seite  https://le-on-ka.de/?seite=vergessen ein Link zur Passwortänderung angefordert werden.
    6.5 Wurde der Servicekey verloren, so kann er gegen ein Entgelt gemäß Preis- und Leistungsverzeichnis erneut angefordert werden. Der Servicekey kann nicht geändert werden. Werden der Servicekey und der Zugang zur angegebenen Emailadresse zugleich verloren, so kann das Konto nicht wieder hergestellt werden.
    6.6 Verletzt der Nutzer seine Pflichten gemäß der Punkte 5.3, 6.1 bis 6.3 oder Punkt 10.4 zum Datenschutz, so kann LeOnKa das Nutzerkonto deaktivieren, sobald LeOnKa Kenntnis davon erlangt. Der Nutzer wird hierüber per Email informiert.
  7. Preise und Zahlungsbedingungen
    7.1 Dem Nutzer werden mit dem Angebot die zu zahlenden Entgelte für den ersten Vertragszeitraum sowie die monatliche Kosten für die Vertragsverlängerung angezeigt. Diese können, insbesondere bei Nutzung von Gutscheincodes oder Aktionsangeboten niedriger als im Preis- und Leistungsverzeichnis angegeben sein.
    7.2 Dem Nutzer wird jede Rechnung per Email zugesendet, außerdem können alle Rechnungen im persönlichen Bereich der WebApp eingesehen werden.
    7.3 Jede Rechnung kann ausschließlich per Überweisung beglichen werden. Dazu enthält jede Rechnung die benötigten Kontodaten und eine Zahlungsfrist.
    7.4 Ist bis 5 Werktage nach der angegebenen Zahlungsfrist keine Zahlung bei LeOnKa eingegangen, ist der Nutzer in Zahlungsverzug. Die Folge eines Zahlungsverzugs ist, dass das Konto des Nutzers deaktiviert wird, falls der zur Zahlung gehörige Nutzungszeitraum bereits begonnen hat. Hat der Nutzungszeitraum noch nicht begonnen, weil die Rechnung zu einer Vertragsverlängerung gehörte, wird das Konto 10 Tage nach dem Ende des laufenden Vertragszeitraum deaktiviert. Gehörte die Rechnung zu einem besonderen Vertragsangebot mit gegenüber den ursprünglichen Bedingungen abweichenden Bedingungen, so gilt dieses Angebot als vom Nutzer abgelehnt, die zugehörige Rechnung wird dementsprechend storniert und, falls gewünscht, eine Rechnung über das regulär zu zahlende Entgelt ausgestellt. Die Fortführung des Vertrags ist aber stets möglich, das Konto wird nach entsprechendem Zahlungseingang wieder aktiviert.
  8. Widerruf

    8.1 Widerrufserklärung
    Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen geschlossenen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

    Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns (LeOnKa, Monika Hannibal, Donnerschweer Str. 280, 26123 Oldenburg, vertrag@leonka.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    Der Nutzer kann eine eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite in Ihrem persönlichen Bereich unter https://le-on-ka.de/index.php?seite=meinedaten elektronisch übermitteln. Macht er von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir ihm unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    8.2. Folgen des Widerrufs
    Wenn der Vertrag widerrufen wird, haben wir dem Nutzer alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    Das bei uns erstellte Nutzerkonto wird im Falle des Widerrufs unverzüglich deaktiviert, und nach einer angemessenen Frist, die dem Schutz vor Missbrauch dient, bzw. im Falle der Nutzung im persönlichen Bereich sofort, gelöscht. Weitere personenbezogene Daten werden dann ebenfalls gelöscht, sofern für uns keine Aufbewahrungspflicht besteht.
    8.3. Muster Widerrufsformular

    An LeOnKa, Monika Hannibal, Steuermannsweg 2a, 26629 Großefehn, oder an vertrag@leonka.de

    Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Dienstleistung: Abonnement zur Nutzung des Lehrer-Onlinekalenders, abgeschlossen am ........ ,

    Kundenkennung (Loginname) .......
    Name des/der Verbraucher(s)
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    Datum

  9. Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses
    9.1 Der Nutzer kann einen laufenden Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist innerhalb des eingeräumten Testzeitraums oder vor Zahlung des Entgelts mit sofortiger Wirkung oder zum Ende eines bereits bezahlten laufenden Vertrags kündigen. Dies kann online im Konto im persönlichen Bereich der WebApp geschehen, oder in Textform an  oder an LeOnKa, Monika Hannibal, Donnerschweer Str. 280, 26123 Oldenburg, geschehen.
    9.2. Folge einer Kündigung ist, dass,
    - erfolgt die Kündigung im eingeräumten Testzeitraum, das Nutzerkonto sofort deaktiviert wird,
    - erfolgt die Kündigung nach Zahlung des Entgelts für einen Vertragszeitraum, das Nutzerkonto mit Vertragsende deaktiviert wird,
    - erfolgt die Kündigung nach Erhalt einer Rechnung, aber vor der Zahlung, das Nutzerkonto sofort deaktiviert wird. 
    9.3. Nach der Deaktivierung eines Nutzerkontos aufgrund von Kündigung, Widerruf oder Vertragsverletzung gemäß Punkt 6.6 wird dieses nach 14 Tagen gelöscht, falls der Nutzer dem nicht vorher in Textform widersprochen hat und nachvollziehbare Gründe vorliegen. Damit werden alle vom Nutzer eingegebenen Daten mit Ausnahme der Vertragsdaten, zu deren Aufbewahrung LeOnKa rechtlich verpflichtet ist, gelöscht; damit ist das Vertragverhältnis endgültig beendet.
  10. Datensicherheit und Datenschutz, Nutzerpflichten dazu
    10.1. LeOnKa erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Die für den Betrieb der Webseite le-on-ka.de erforderliche Erklärung zum Datenschutz ist unter https://le-on-ka.de/?seite=datenschutz abrufbar. 
    10.2 LeOnKa hält die Vorgaben der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein und speichert personenbezogene Daten des Nutzers innerhalb der WebApp ausschließlich in verschlüsselter Form, der dazugehörige Schlüssel wird nicht auf dem Server des Providers gespeichert. Vom Nutzer selbst eingegebene Daten werden dagegen in der Regel, mit Ausnahme der Daten im persönlichen Bereich, nicht verschlüsselt gespeichert, da dies nach aktuellem Stand der verwendeten Technik nicht möglich ist. 
    10.3. Die Daten werden nach dem Stand der Technik durch den Provider von LeOnKa gesichert und Backups erstellt. Der Provider hat seinen Sitz in Deutschland und unterliegt deutschem Recht.
    10.4 Der Nutzer ist verpflichtet, sich an die Vorgaben der DSGVO zu halten. Dies bedeutet insbesondere, dass er keine personenbezogenen Daten, die ihm aus seinem dienstlichen Bereich, von der Schule bzw. seinem Arbeitgeber, zur Verfügung gestellt wurden, in der WebApp speichern darf, da für diese Daten gemäß DSGVO der Arbeitgeber der datenschutzrechtlich Verantwortliche bleibt und solche Daten daher nicht - auch nicht mit Zustimmung der Betroffenen - ohne einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung gespeichert werden dürfen. Die Verwendung von Pseudonymen im Sinne der DSGVO ist aber zulässig.
    Für Daten aus dem persönlichen Bereich des Nutzers hat dieser sich an die Gesetzeslage zu halten, dementsprechend muss ggf. das Einverständnis der Betroffenen zur Speicherung ihrer personenbezogenen Daten auf freiwilliger Basis eingeholt werden.
    10.4 Auf le-on-ka.de kann nur über das https-Protokoll zugegriffen werden. LeOnKa weist den Nutzer aber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht  zu 100% gewährleistet werden kann, auch wenn SSL-Verschlüsselung verwendet wird. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sowohl Mitarbeiter von LeOnKa als auch des Providers unverschlüsselt abgelegte Daten des Nutzers einsehen können, wenn sie entsprechende  Zugriffsrechte erhalten haben. Auf die verschlüsselten personenbezogenen Daten haben dagegen nur speziell autorisierte Mitarbeiter von LeOnKa Zugriff.
  11. Haftung

    11.1 Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
    11.2 Von dem unter Ziffer 11.1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, insbesondere dem weitgehend ungestörten Zugang zum Nutzerkonto. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
    11.3 Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
    11.4 LeOnKa haftet im vorstehenden Rahmen für den Verlust von Daten  sowie deren Wiederherstellung nur, soweit diese Schäden und Aufwendungen nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Nutzers, insbesondere die regelmäßige, zumindest monatliche Sicherung über die angebotenen Downloads, vermeidbar gewesen wären. Ausgeschlossen von dieser Haftung sind auch hochgeladene Dateien, da erwartet werden kann, dass der Nutzer von diesen die Originaldateien behält.
    11.5 Eine Haftung für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme und Schäden in diesem Zusammenhang, welche von LeOnKa nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen.

  12. Sonderbedingungen für Teilnehmer der Online-Klassen (Schüler*innen), die mit Pseudonym angemeldet sind.
    12.1. Nutzer,die sich mit Pseudonym für die Nutzung der Online-Klassen registrierieren möchten, müssen dazu eine gültige Emailadresse angeben. Das Pseudonym wird vom System zufällig erstellt und kann nicht frei gewählt werden. Die Emailadresse muss über den zugesandten Link bestätigt werden, bevor der Account genutzt werden kann.
    12.2. Abweichend von den Bestimmungen von 4.1 und 4.2 wird Nutzern, die sich mit Pseudonym für die Nutzung der Online-Klassen registriert haben, ein zeitlich unbefristeter Account zur Verfügung gestellt, der aber jederzeit ohne Angabe von Gründen durch LeOnKa gelöscht werden kann, LeOnKa kann dieses Angebot jederzeit einstellen. Die Löschung des Account kann über ein online-Formular oder per Email jederzeit verlangt werden.
    12.3. Die Eingabe von personenbezogenen Daten ist unerwünscht und grundsätzlich freiwillig. Leiter von Online-Klassen dürfen keine anderslautenden Aufforderungen machen. 
    12.4. An Online-Klassen darf nur teilnehmen, wer dem Leiter der Gruppe sein Pseudonym persönlich, außerhalb von LeOnKa, mitgeteilt hat. Leiter dürfen Teilnehmer jederzeit ohne Angaben von Gründen von der Teilnahme wieder ausschließen. 
    12.4. Im Rahmen der Nutzung wird dem Nutzer gestattet, Eingaben zu tätigen und dies abzuspeichern, insbesondere eigene Daten, in Chats oder bei der Abgabe von Aufgabenlösungen. Dies ist jedoch nur gestattet,
    - wenn diese Daten zu Unterrichtszwecken dienen,
    - durch Abspeichern kein Urheberrecht oder der Datenschutz verletzt wird, 
    - keine strafrechtlich relevanten Inhalte eingegeben werden, insbesondere kein gewaltverherrlichendes, pornografisches oder jugendgefährdenes Material, auch nicht in irgendeiner Weise verlinkt.
    12.5. Ein Anspruch auf die Sicherung der eingegeben Daten besteht nicht, soweit nicht allgemeine Bestimmungen des Datenschutzes LeOnKa dazu verpflichten.
    12.5. Ein Verstoß gegen eine der Bestimmungen 12.1. bis 12.4. hat die sofortige Löschung des Accounts zur Folge.
  13. Salvatorische Klausel
    Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.